Die Freunde des Globalen Fonds Europa luden am 05. Juni 2019 zu einem Parlamentarischen Frühstück in den Deutschen Bundestag, um über das Thema Globale Gesundheit in den G7- und G20-Prozessen zu diskutieren. Es fanden sich rund 50 Gäste aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik ein, darunter zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Botschaftsmitarbeiter.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, Schirmherrin des Parlamentarischen Frühstücks, die Gäste. Sie betonte den hohen Stellenwert, den der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Deutschland genieße. Das werde unter anderem an den Beiträgen, den die Bundesregierung zum GFATM seit Jahren leiste, deutlich.

 

Anschließend gab Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vizepräsidentin der Freunde des Globalen Fonds Europa und ehemalige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, eine Einführung in das Thema. Sie begrüßte es, dass Globale Gesundheit einen zunehmend starken Stellenwert in der Arbeit der Bundesregierung habe. Das sehe man etwa am Global Health Hub der Bundesregierung, der kürzlich stattfindenden Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Globaler Gesundheit oder in der Tatsache, dass die G20 über das Thema sprechen. Umso schöner sei es, dass die französische Regierung, die in diesem Jahr auch die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds veranstaltet, und die japanischen Regierung, die einen traditionellen Fokus auf Universelle Gesundheitsversorgung lege, die G7- bzw. G20-Präsidentschaft inne haben.

Anschließend berichtete Dr. Lucinda Trigo Gamarra, Leiterin G7/G20 Sherpa-Stabs im Bundeskanzleramt, über den anstehenden G20-Prozess. Der Schwerpunkt liege dabei eindeutig auf Universeller Gesundheitsversorgung. Sie betonte zugleich, dass G20 kein Pledging-Format sei. Ferner wurde deutlich, dass im letzten Abschluss-Communiqué der G20 einzelne Aspekte zu Globaler Gesundheit fehlten, weil kein Konsens erzielt werden konnte. Zugleich zeigte sie sich optimistisch, was die kommende G7-Präsidentschaft der USA und die G20-Präsidenschaft von Saudi-Arabien angehe. Ihrer Meinung nach sei es mittlerweile nicht vorstellbar, das Thema der Globalen Gesundheit aus diesen Prozessen herauszuhalten, selbst wenn es eine Präsidentschaft versuche. Ob das überhaupt der Fall sei, sei aber auch nicht sicher.

Daraufhin teilte Allan Maleche, Vertreter der Zivilgesellschaft aus Entwicklungsländern im Verwaltungsrat des GFATM, seine Erfahrungen aus den implementierenden Ländern. Er betonte die Relevanz des Globalen Fonds für die Bevölkerung vor Ort und schilderte eindrücklich, warum es so relevant ist, dass Deutschland nicht nur einen Beitrag zum GFATM leiste, sondern sich auch auf politischer Ebene für den Fonds einsetzt.